„Wir werden unser Öl weiter verkaufen“

Die USA haben erneut harte Sanktionen gegen Iran verhängt. Präsident Rohani will ihnen trotzen. Und auch die Märkte zeigen sich bislang unbeeindruckt.

Der Iran will sich über die neuen US-Sanktionen hinwegsetzen. „Amerika wollte Irans Öl-Verkäufe auf null kürzen“, sagte Präsident Hassan Rohani während eines Treffens mit Wirtschaftsexperten, das vom Staatsfernsehen übertragen wurde. „Aber wir werden unser Öl weiter verkaufen.“ Man werde „die Sanktionen brechen“.

Die USA setzen die im Zuge des Atomabkommens von 2015 für längere Zeit aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Energie- und Bankensektor Irans an diesem Montag wieder in Kraft. Details zu den Sanktionen will die US-Regierung im Laufe des Tages bekannt geben.

Um eine Destabilisierung des Ölpreises zu verhindern, sollen für voraussichtlich acht Länder vorübergehend Ausnahmen gelten. Dazu dürften China, Indien, Südkorea, Japan und die Türkei zählen, die zu den größten Abnehmern iranischen Öls zählen. Anderen Ländern, darunter die EU-Staaten, droht Washington dagegen weiter mit Sekundärsanktionen, falls die gegen Iran verhängten Sanktionen unterlaufen werden.

Iran teilte mit, es sei in konstantem Kontakt mit den übrigen Unterzeichnern des Atomabkommens. Eine Sprecher des Außenministeriums sagte, es werde „Zeit dauern, bis Mechanismen zur Fortsetzung des Handels mit der Europäischen Union geschaffen sind“.

Deutschland und andere EU-Staaten wollen über eine sogenannte Zweckgesellschaft weiterhin Zahlungsverkehr mit Iran ermöglichen. Sie könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fließt. Auch die Schweiz kündigte an, einen Zahlungskanal zu schaffen, um weiter Pharma-Produkte und Lebensmittel ins Land zu liefern.

China forderte, seine Handelsbeziehungen mit Iran zu respektieren, und äußerte Bedauern über die neuen Sanktionen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums ließ offen, inwieweit für das Land Ausnahmen gelten.Die EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bedauerten in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die USA ihre Strafmaßnahmen erneut greifen lassen wollen.

Ölpreise sinken trotz Sanktionen

US-Präsident Donald Trump will mit den Strafmaßnahmen nach eigenen Angaben die Regierung in Teheran unter anderem dazu bringen, ihre Atom- und Raketenprogramme aufzugeben. Trump hatte im Mai das internationale Atomabkommen mit Iran aufgekündigt, das auch von Deutschland unterschrieben worden war. Am Wochenende gab es in Iran Massendemonstrationen gegen die USA.

Anti-US-Demonstration in Teheran

Trotz der neuen Sanktionen sanken am Montag die Ölpreise. Die Sorte Brent Chart zeigen aus der Nordsee verbilligte sich am Montag um 0,2 Prozent auf 72,65 Dollar je Barrel. „Der Effekt der Sanktionen wird durch die Ausnahmen abgemildert“, sagte Rohstoff-Experte Sukrit Vijayakar von der Beratungsfirma Trifecta. Die Rohölpreise befinden sich bereits seit Anfang Oktober auf Talfahrt.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman dankte Donald Trump für die neuen Sanktionen. „Präsident Trumps mutige Entscheidung ist der Umbruch, auf den der Nahe Osten gewartet hat“, sagte Lieberman. „Mit einem einzelnen Schritt versetzen die Vereinigten Staaten der iranischen Verankerung in Syrien, dem Libanon, Gaza, dem Irak und Jemen einen entscheidenden Schlag.“

Iran und Israel sind Erzfeinde. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gilt als schärfster Kritiker des Atomabkommens mit Iran.

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