US-Börsenaufsicht verklagt VW

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Im Dieselskandal wirft die US-Börsenaufsicht SEC VW und Ex-Konzernchef Winterkorn “massiven Betrug” an Aktionären vor – und hat Klage eingereicht. “Unrechtmäßig erlangte Gewinne” sollen zurückgezahlt werden.


Die US-Börsenaufsicht SEC hat Volkswagen AG im Dieselskandal wegen angeblicher Verstöße gegen amerikanische Wertpapiergesetze verklagt. Tochterfirmen des Konzerns sollen im Kontext dieser Fassung von Kreditbeanspruchung und anderen besicherten Wertpapieren gegen Informationsvorschriften verstoßen nach sich ziehen. Von “massivem Betrug” an Investoren ist die Vortrag.

Mit dieser Klage gegen den Konzern sowie gegen den Ex-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn will die SEC glücken, dass Winterkorn nicht mehr wie führender Manager eines US-Unternehmens funktionieren kann. Zu unrecht erhaltener Glückslos solle zurückgezahlt werden.

VW kündigte am Freitag an, sich mit “Nachdruck” zur Wehr zu setzen. Die Klage weise “erhebliche juristische und inhaltliche Mängel auf”. Die Klage steht im Zusammenhang mit dieser im September 2015 in den USA aufgeflogenen Software-Sabotierung von Abgastests.

23 Milliarden Dollar zum Besten von Rechtsstreitigkeiten

“Volkswagen hat bereits vor über zwei Jahren milliardenschwere Vergleichsabkommen mit dem US-Justizministerium, fast allen US-Bundesstaaten sowie beinahe 600.000 Verbrauchern in den USA geschlossen”, sagte ein VW-Sprecher. “Bedauerlicherweise versucht die SEC, nun noch einmal draufzusatteln.”

Im Geschäftsbericht hatte VW am zweiter Tag der Woche schon mitgeteilt, dass die US-Börsenaufsicht den Konzern im Januar 2017 informiert hatte, dass sie rund um die Begebung von Kreditbeanspruchung und vermögensbesicherten Wertpapieren (sogenannte Antiblockiersystem – Zusatzposten Backed Securities) ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet habe.

Insgesamt hat VW schon mehr wie 23 Milliarden Dollar gezahlt, um die Rechtsstreitigkeiten aus dem Weg zu räumen. Zum Vergleich mit dem Justizministerium zählte gleichfalls ein Schuldeingeständnis des Konzerns, gegen US-Gesetze verstoßen zu nach sich ziehen.

Sekundär in Deutschland sieht sich VW – neben Trauern von Autokäufern – einer Warteschlange von Anlegerklagen gegensätzlich, vor allem im Kapitalanlegermusterverfahren von Aktionären vor dem Oberlandesgericht Braunschweig. Zuletzt bezifferte VW die Risiken aus solchen anhängigen Anlegerklagen weltweit im Geschäftsbericht hinauf rund 9,6 Milliarden Euro.

Volkswagen AG hat immer wieder bestritten, gegen Informationspflichten verstoßen zu nach sich ziehen. Mit einigen klagenden US-Anlegern einigte sich dieser Konzern schon hinauf zusammensetzen Vergleich.

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