„Spiegel“ – Maaßen malt Verschwörungsszenario

President of the Germany’s Federal Office for the Protection of the Constitution Hans-Georg Maassen attends a news conference in Berlin, Germany July 24, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) – Der scheidende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” in seiner Abschiedsrede ein Verschwörungsszenario entworfen.

Demzufolge hätten Teile der Bundesregierung sich nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz auf ihn fokussiert, um dadurch die Regierung platzen zu lassen.

In der Rede, die er am 18. Oktober in Warschau im Rahmen des “Berner Clubs” vor den Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten habe und die anschließend im BfV-Intranet zu lesen gewesen sei, sagte er dem Blatt zufolge: Es gebe in der Bundesregierung “linksradikale Kräfte” – also beim Unionskoalitionspartner SPD – die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien und die in Kooperation mit Teilen der Opposition und der Medien versucht hätten, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen. Weiterhin habe Maaßen dem Manuskript zufolge gesagt, er sei für diese Kräfte schon immer unliebsam gewesen, weil er die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stets kritisiert habe. Maaßen bedankte sich in der Rede laut “Spiegel” ausdrücklich für die Unterstützung durch Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer.

Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft das Ressort die jüngsten Äußerungen Maaßens. “Nach Abschluss der Prüfung wird Herr Minister Seehofer die notwendigen Konsequenzen ziehen”, sagte Schmidt. Eine Entscheidung werde Anfang der Woche fallen.

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