SPD- oder Unionsminister – wem gibt Scholz mehr?

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So gut wie ganz Bundesministerien bekommen zu Gunsten von dies nächste Jahr mehr Geld von Finanzminister Olaf Scholz wie bisher geplant. Doch dies Plus wird höchst ungleich verteilt.


Die Steuereinnahmen wachsen langsamer, und doch will die Bundesregierung im nächsten Jahr mehr Geld verteilen wie bislang vorgesehen. Jener Bundeshaushalt steigt uff eine Summe von konzis 370 Milliarden Euro, dies sind rund 6,6 Milliarden Euro mehr wie in welcher bisherigen Finanzplanung vorgesehen.

Dies geht aus einer Einsatz des Bundesfinanzministeriums hervor. Sie wird die Grundlage sein zu Gunsten von den Koalitionsausschuss, welcher am Donnerstagabend tagt. Demnach profitieren von den Zuschlägen am meisten unionsgeführte Ministerien. Uff sie nicht zutreffend ein Plus von 5,4 Milliarden Euro. SPD-Ressorts sollen sich mit einem Plus von 1,2 Milliarden Euro begnügen.

Mit welcher Einsatz verfolgt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dies Ziel, die Trauern seiner Ressortkollegen von Christlich Demokratische Union und CSU zu widerlegen, er bevorzuge zusammen mit welcher Einsatz des Haushalts die eigenen Genossen. Realiter ist die Schieflage Folge welcher Ämteraufteilung: Die Unionsparteien zur Folge haben die Ministerien mit den größten Ausgabeposten. Wenn ganz Ressorts mehr bekommen, kriegen sie am meisten hinzu.

  • Tatsächlich darf sich Minister für Inneres Horst Seehofer darüber hinaus verdongeln Zuwachs von 1,4 Milliarden Euro freuen,
  • homolog hoch fällt welcher von Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (jedwederlei CSU) aus.
  • Wirtschaftsminister Peter Altmaier (Christlich Demokratische Union) bekommt 242 Mio. mehr,
  • Verkehrsminister Andreas Scheune rund 688 Mio. Euro.
  • Dies größte Plus im Unterschied zu dem Finanzplan verzeichnet Verteidigungsministerin Ursula von welcher Leyen (Christlich Demokratische Union) mit konzis 1,8 Milliarden Euro.

Dies von Scholz gewährte Geld bleibt dagegen merklich hinter den Wünschen welcher Ressortchefs zurück. Von welcher Leyen zum Denkweise hatte zu Gunsten von 2020 rund fünf Milliarden Euro beantragt. Nun kann sie internationale Zusagen darüber hinaus die Höhe welcher Wehrausgaben nicht mehr einhalten. So wie welcher Verteidigungsministerin erging es sämtlichen Ministern. Andersartig wie in den Vorjahren bekamen sie nur Bruchteile ihrer Forderungen zugestanden.

Zwei Ressorts sollen im Vergleich zur bisherigen Planung sogar mit weniger Geld auskommen:

  • Jener Etatansatz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bleibt um 586 Mio. Euro hinter den Planzahlen zurück,
  • welcher von Forschungsministerin Anja Karliczek (Christlich Demokratische Union) um rund 300 Mio. Euro.

Andersartig fällt die Zweck aus, wenn man die neuen Etatansätze nicht mit den bisherigen Planzahlen zu Gunsten von 2020 vergleicht, sondern mit den tatsächlichen Ausgaben aus dem vorangangenen Jahr. Dann verzeichnet Arbeitsminister Heil im Vergleich mit 2019 dies größte Plus, nämlich 3,5 Milliarden Euro. Selbst die Verteilung zwischen den Parteien ändert sich dann. Schluss dieser Zweck bekommen die SPD-geführten Ministerien mehr wie 4,5 Milliarden Euro mehr, die unionsgeführten Ressorts nur rund zwei Milliarden.

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