Iranische Geldhaus zeigt Telekom wegen “Illegalem Boykott” an

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Die Telekom klemmt iranischen Firmen in Deutschland die Leitungen ab – aus Beklommenheit, in den USA keine Geschäfte mehr zu zeugen. Nun hat eine betroffene Geldhaus nachher SPIEGEL-Informationen Monitor gegen den Konzernriesen erstattet.


Die Hamburger Geldhaus Melli hat nachher SPIEGEL-Informationen Zentrum Februar zusammen mit dieser Bonner Staatsanwaltschaft Monitor gegen die Telekom erstattet. Darin wirft die Filiale dieser größten iranischen Staatsbank dem Telekommunikations-Konzern vereinen illegalen Boykott vor, dieser mit einem Geldbuße von solange bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann. Die Telekom habe sich dem politischen Pressung dieser USA gebeugt und damit Entgegen-Boykott-Bestimmungen dieser EU gebrochen.

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Dem Schrittgeschwindigkeit geht ein seit dem Zeitpunkt Wochen schwelender Streit zwischen dieser Geldhaus und dieser Telekom vorne. Die Telekom hatte dieser Geldhaus Melli und anderen Persien-Firmen Finale vergangenen Jahres fristlos die Telefon- und Internetleitungen gekündigt, wogegen sich dies iranische Geldhaus wehrte.

Inzwischen nach sich ziehen die Geldhaus Melli und andere Persien-Unternehmen mit iranischen Wurzeln in sechs Eil-Entscheidungen vor den Landgerichten Hamburg und Bonn gegen die Telekom gewonnen. Die Gerichte entschlossen vorerst, dass die fristlosen Kündigungen unwirksam waren. In zwei Fällen, in denen es um fristgerechte Kündigungen ging, siegte vorerst die Telekom, etwa weil die Gerichte die Eilbedürftigkeit dieser Wettkampf ablehnten. In den anderen Fällen legte die Telekom Rechtsmittel ein.

Hintergrund dieser Disput ist dies Atom-Übereinkommen mit Persien. Während die EU daran festhalten will, nach sich ziehen die USA den Pakt mit den Mullahs gekündigt. Die Ami nach sich ziehen daraufhin nicht nur Sanktionen gegen iranische Firmen verhängt; sie drohen fernerhin europäischen Konzernen, die in dieser EU mit iranischen Firmen zeugen.

Neben dieser Telekom hatten fernerhin dieser Aufzughersteller Kone und ein deutscher Autohersteller versucht, durch fristlose Kündigungen iranische Kunden in Deutschland loszuwerden.

Die Telekom hatte zunächst argumentiert, dass die Zahlungsfähigkeit dieser Geldhaus und anderer Persien-Firmen wegen dieser US-Sanktionen bedroht sei und jene so gesehen ihre Telefon- und Internetrechnungen wohl fürderhin nicht mehr bezahlen könnten. Nun argumentiert dieser Konzern, dass die Fortsetzung dieser Geschäfte mit den Iranern in Deutschland dies milliardenschwere US-Lokal und die laufenden Gespräche ihrer Mobilfunk-Tochter mit dem US-Unternehmen Sprint aufs Spiel setze.

Den Kündigungen steht durchaus die kürzlich noch mal verschärfte Entgegen-Blocking-Verordnung entgegen, mit dieser die EU europäische Firmen im Persien-Lokal betont schützen will. Mittlerweile hat die Geldhaus den Kern dieser EU-Kommission gemeldet. Untergeordnet dies Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium messen dieser Disput dem Vernehmen nachher grundsätzliche Geltung zu.

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