China warnt die USA mit intensiverer Marinetätigkeit vor Taiwan.

Taiwan hat vor einer verstärkten chinesischen Marinetätigkeit vor seiner Küste gewarnt, da Peking auf neue amerikanische Operationen in der heiß umkämpften Region reagiert.

Das Verteidigungsministerium der Inselstaat sagte am Montag, dass es eine zunehmende Anzahl von Patrouillen im westlichen Teil der Taiwan-Straße registriert habe, über das hinaus, was normalerweise erwartet würde, berichtete die South China Morning Post.

Die Erklärung des Ministeriums kam als Reaktion auf unbestätigte Berichte in der taiwanesischen Tageszeitung China Times vom Sonntag, wonach so genannte „unregelmäßige“ Patrouillen von Kriegsschiffen der People’s Liberation Army Navy zu „Routine“ geworden seien.

Das Verteidigungsministerium sagte, dass seine Truppen „die Situationen und Bewegungen rund um die Taiwan-Straße mit Hilfe ihrer Luft- und Marineinstrumente effektiv überwacht haben, um die nationale Sicherheit und die regionale Stabilität zu gewährleisten“.

Peking betrachtet Taiwan als einen wesentlichen Teil des vereinten China. Im Rahmen ihrer „Ein-China“-Politik hat sich die regierende Kommunistische Partei nie von ihrer Verpflichtung abgewandt, die Inselnation unter die Kontrolle Pekings zu bringen. Taiwan – offiziell bekannt als die Republik China – war die letzte verbliebene Bastion nationalistischer Kräfte, die den chinesischen Bürgerkrieg verloren haben. Sie wurde 1949 zur Hauptstadt der Republik China ernannt.

Das Schicksal Taiwans ist seit Generationen ein wichtiger diplomatischer Brennpunkt zwischen den USA und China. Amerikanische Gesetzgeber haben sich seit langem verpflichtet, die Unabhängigkeit Taipehs mit einer breiten Palette von Waffenverkäufen neben regionalen militärischen Einsätzen zu schützen.

Aber mit der Überarbeitung des chinesischen Militärs und dem Aufstieg als Weltmacht wird die Frage nach der Zukunft Taiwans erneut aufgeworfen. Peking setzte die diplomatischen Beziehungen zur Insel 2016 aus, als Präsident Tsai Ing-wen sein Amt antrat und sich weigerte, das Ein-China-Prinzip zu akzeptieren.

China verstärkte daraufhin Marinepatrouillen und militärische Übungen, um seine Botschaft zu bekräftigen, dass es bereit wäre, bei Bedarf militärische Gewalt anzuwenden, um die Kontrolle über Taiwan zu übernehmen. Peking überzeugte auch mehrere taiwanesische Verbündete, die Loyalität nach China zu verlagern und die formalen Beziehungen zu Taiwan abzubrechen. Inzwischen unterhält die Insel offizielle diplomatische Beziehungen zu nur 17 Nationen.

Die chinesische Aktivität hat zugenommen – sowohl um Taiwan als auch im Südchinesischen Meer – und neben den USA versucht man, den regionalen Status quo aufrechtzuerhalten, der weitgehend auf der Akzeptanz der amerikanischen Militärhegemonie beruht.

Die Post zitierte eine anonyme taiwanesische Militärquelle, die erklärte, dass die PLA Navy Patrouillen in Gewässer in der Nähe der Festlandküste schickte, aber in den letzten Jahren die Operationen auf die Mitte der 112 Meilen langen Meerenge zwischen China und Taiwan ausgedehnt hat.

Die USA haben seit dem 7. Juli dreimal Kriegsschiffe an Taiwan vorbeigeschickt, um Peking im Rahmen der „Freiheit der Navigation“ in Schach zu halten, stellte die Post fest.

Sie sind im Allgemeinen auf wichtige politische Ereignisse ausgerichtet, wie z.B. Kommunalwahlen in Taiwan oder das geplante Treffen zwischen Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping auf dem G20-Gipfel in Argentinien.

Nach seiner letzten Patrouille am 28. November sagte ein Sprecher der US-Pazifikflotte, Lieutenant Commander Tim Gorman, zu CNN: „Der Transit der Schiffe durch die Taiwan-Straße zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indopazifik. Die U.S. Navy wird weiterhin fliegen, segeln und operieren, wo immer es das internationale Recht erlaubt.“

Aber die taiwanesische Militärquelle schlug der Post vor, dass eine solche Aktivität nur dazu dient, Spannungen aufzulösen. „Jedes Mal, wenn die USA Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße schicken, hat die PLA auch ihre Flotten entsandt, um die Bewegungen der USA zu verfolgen“, sagte die Quelle.

Peking erhebt nach jeder Patrouille zur Freiheit der Navigation starke Einwände gegen die Durchfahrt in die USA. Nach der Operation der letzten Woche forderte der Sprecher des Außenministeriums, Geng Shuang, die USA auf, „vorsichtig und angemessen mit der Taiwan-Frage umzugehen und zu vermeiden, den Frieden und die Stabilität der Taiwan-Straße und der Beziehungen zwischen China und den USA zu beeinträchtigen“, berichtete Reuters.

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