Dreyer: SPD muss lauter fr soziale Themen werben

Mainz (dpa) – Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer strker fr ihre Sozialpolitik werben. Wir mssen den Brgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realitt werden, sagte die rheinland-pflzische Ministerprsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Dazu gehren die Pflege-Offensive, die parittische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven fr Langzeitarbeitslose. Die SPD msse laut und deutlich sagen, wofr sie stehe. Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen, in den Umfragen besser zu werden.

Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid fr die Bild am Sonntag kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grnen lagen als drittstrkste Kraft bei 15 Prozent – der geringste jemals in dieser Umfrage gemessene Abstand.

Hessens SPD-Chef Thorsten Schfer-Gmbel mahnte mehr Tempo beim Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe unfassbar viele Fehler in Berlin gemacht, sagte Schfer-Gmbel am Wochenende im Sommerinterview des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit nicht fr eine fortschrittliche, progressive Politik. Deswegen werden wir auch grundstzlichere Fragen klren mssen. Das ist ja das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.

Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug, betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende. Ich wrde mir mehr Dynamik wnschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine schwierige Situation auch in Berlin haben. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewhlt.

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